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[Translate to Englisch:] 21.07.2011: BGH zur Neutralisierung der Zeichenähnlichkeit bei Wort-/Bildmarken mit identischem Wort-, aber unterschiedlichem Bildbestandteil, wenn die betreffenden Waren regelmäßig auf Sicht gekauft werden (BGH, Urteil vom 20. Jan

[Translate to Englisch:] Amtlicher Leitsatz: Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden.


[Translate to Englisch:] Zum Volltext der Entscheidung.

In dem Verfahren standen sich zwei Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil KAPPA, aber unterschiedlichen Bildbestandteilen gegenüber.

Der BGH hat angenommen, dass die klangliche Identität zweier Zeichen durch Unterschiede in der bildlichen Darstellung neutralisiert

Die umfassende Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen in Bedeutung, Bild und Klang impliziert, dass die begrifflichen und visuellen Unterschiede zwischen zwei Zeichen ihre vorhandenen klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren können, wenn zumindest eines der Zeichen eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise sie ohne Weiteres erfassen können.

In den Fällen, in denen die mit dem Zeichen versehenen Waren nicht auf Sicht, sondern auf Nachfrage gekauft werden, kommt eine Neutralisierung der klanglichen Übereinstimmung durch visuelle Unterschiede nicht in Betracht, weil die maßgebenden Verkehrskreise die Zeichen beim Erwerb der Waren nicht optisch wahrnehmen.

Vorinstanzen:

OLG München
LG München I